Nicht alle Online-Händler können sich in Rechtssicherheit wiegen. Um Stolperfallen zu verhindern, bietet ein Whitepaper Navigationshilfe.
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Seit manche Marktteilnehmer und Rechtsanwälte erkannt haben, dass Abmahnungen auch als Geschäftsmodell taugen können, haben schon so manche Online-Händler Abmahnungen bekommen, die sich teilweise existenzbedrohend auswirken. Nun senken jedoch die ersten Gerichte die Streitwerte auf geringere, und für Serien-Abmahner unergiebige, Beträge. Gleichzeitig werden auch auf politischer Ebene Maßnahmen zur Entschärfung der Situation diskutiert. Das Abmahnradar will nun einen Überblick über die aktuelle Rechtslage geben. Newsletter-Abonnenten können ihn hier kostenlos herunterladen.
Die aus etlichen Urteilen in Abmahnprozessen resultierenden Stolperfallen sind vielfältig und oft schwer zu erkennen. Wenn, wie im Fall der Widerrufsbelehrung, sogar das Muster des Gesetzgebers von Gerichten kassiert wird, kann von einem Händler kaum erwartet werden, dass er rechtlich wasserdichte Formulierungen ersinnt. Eine "Navigationshilfe" will das Whitepaper bieten. Dazu sollen zu jedem Thema die aktuelle Rechtsprechung dargelegt und deren Bedeutung für Onlineshops erläutert werden. Darüber hinaus sollen konkrete Tipps, beispielsweise für 'abmahnsichere' Formulierungen, gegeben werden. Autor ist der Rechtsanwalt Max-Lion Keller von einer auf das IT-und Vergaberecht spezialisierten Kanzlei.
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