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Gesetzgebung

An die richtige Adresse
Der Handel mit Adressdaten lässt regelmäßig die unterschiedlichsten Interessen kollidieren - auf der einen Seite stehen werbende Unternehmen, auf der anderen werbemüde Privatpersonen. Unternehmen versuchen auf verschiedenen Wegen, ihre Kampagnen mit möglichst wenig Streuung direkt an interessierte Personen zu schicken. Wichtig ist dabei zu wissen, was in diesem Bereich datenschutzrechtlich erlaubt ist und welche Regeln beim Adresshandel einzuhalten sind.
05.06.2008 | Artikel lesen

Vom Papier- zum Onlinearchiv
Rechnungen und Belege aufzubewahren ist in Unternehmen üblich. In Zeiten des Internets werden diese aber, neben der üblichen Geschäftskorrspondenz, immer häufiger auf elektronischem Weg verschickt. Anders als bisher herrscht in Unternehmen oft Unklarheit, welche Aufbewahrungsfristen im Onlinehandel eingehalten werden müssen und welche Form der Aufbewahrung dafür vorgesehen ist. Dabei kann es für Unternehmen von Vorteil sein, die eigene Archivierungsart zu überdenken.
21.05.2008 | Artikel lesen

Sicherheit im richtigen (Rechts-)Rahmen
Ein Gesetz, welches sämtliche Regelungen mit Bezug zur IT-Sicherheit zusammenfassen würde, gibt es nicht. Vielmehr hat man sich die entsprechenden gesetzlichen Regelungen mühsam aus verschiedenen gesetzlichen Bestimmungen zusammenzusuchen. Dies wird wohl auch ein Grund mit dafür sein, dass sich viele Unternehmen bzw. deren Geschäftsführung noch immer nicht darüber im Klaren sind, dass der Gesetzgeber sie konkret zur Errichtung einer effizienten und vor allem sicheren IT-Infrastruktur verpflichtet hat. Dieser Artikel will helfen einen Überblick über die relevanten Gesetze, Richtlinien und Verordnungen zu gewinnen.
11.10.2007 | Artikel lesen

Auf der sicheren Seite: Rechtstipps für Powerseller
Immer mehr Privatpersonen und auch Unternehmen haben eBay & Co. als neue Einnahmequelle erschlossen. Doch ebenso wie beim Online-Handel gibt es auch bei Internet-Auktionen eine ganze Reihe von gesetzlichen Regelungen zu beachten. Was ist erlaubt und was verboten?
26.02.2004 | Artikel lesen

Neues Gesetz zum Schutz vor Dialer-Missbrauch
In den letzten Jahren hat der Missbrauch von 0190-/0900-Telefonnummern, insbesondere im Zusammenhang mit so genannten Dialern geradezu beängstigende Ausmaße angenommen und nicht nur die Anbieter, die Dienstleistungen via Telefon erbringen und abrechnen, sondern auch die gesamte Internet- und Providerbranche viel Misskredit eingebracht.
11.12.2003 | Artikel lesen

Informieren oder Aushorchen
Mit der Einhaltung von rechtlichen Standards auf Websites ist das so eine Sache: In einer aktuellen Untersuchung präsentierte sich nahezu kein Angebot mit einer wirklich blütenweißen Weste. Dabei könnte alles so einfach sein...
27.02.2003 | Artikel lesen

Preisangaben: Neue Pflichten für Online-Shops
Eine Gesetzesänderung in der Preisangabenverordnung, die bereits zum 01. Januar 2003 in Kraft getreten ist, bedeutet wiederum zusätzliche Verpflichtungen für die Betreiber von Online-Shops. Was ist ab sofort zu beachten?
23.01.2003 | Artikel lesen

Rechtliche Anforderungen an Bestellvorgänge in Online-Shops
Mit der Umsetzung der eCommerce-Richtlinie im Rahmen der umfassenden Änderungen des BGB finden sich dort nun auch neue Regelungen über Bestellvorgänge im eCommerce. Nachfolgend soll deshalb am Beispiel eines Online-Shops dargestellt werden, wie diese Neuregelungen praktisch umgesetzt werden können.
25.07.2002 | Artikel lesen

Blind Date oder die Spielregeln beim Datenschutz
Datenschutz im Internet ist ein höchst sensibles Thema. Doch sind es nicht allein die Sorgen und Ängste der Nutzer, die Online-Anbieter zu einer größeren Beachtung dieses Aspekts zwingen. Vor allem die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen verleihen dem Thema dauerhafte Brisanz.
07.03.2002 | Artikel lesen

Alte und neue Informationspflichten für den eCommerce
Die Informationspflichten-Verordnung ist in Kraft getreten. Doch was bedeuten die neuen Regelungen für Online-Unternehmen und worauf ist zu achten? Alles Wissenswerte erfahren sie hier.
24.01.2002 | Artikel lesen

Neues Schuldrecht verändert Online-Handel
Die erst kürzlich vom Bundestag verabschiedete Schuldrechtsrefom wird auch für den eCommerce schon mit Beginn des nächsten Jahres einschneidende Veränderungen mit sich bringen. Das Wichtigste hierzu im Überblick.
15.11.2001 | Artikel lesen

AGB - Der schmale Grat der Absicherung
Allzu oft noch traurige Realität: kaum auffindbare AGB in viel zu kleiner Schrift oder in epischer Länge. Nur ein Beispiel dafür, dass eine einfache Übertragung der Geschäftsbedingungen ins Internet nicht ausreicht.
17.05.2001 | Artikel lesen

Online-Recht von Staats wegen
Mit dem Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr soll der Internethandel vereinfacht werden. Die zahlreichen Neuregelungen sollen einerseits Verbraucher stärker schützen und andererseits die Dynamik der Internetwirtschaft fördern
08.03.2001 | Artikel lesen

Web-Law: Als die Bilder laufen lernten...
Breitbandiges Internet macht die Übertragung von Bewegtbildern im Internet komfortabel. Doch die Nutzung der Kabelnetze für das Internet stößt auf ungelöste rechtliche Probleme.
01.02.2001 | Artikel lesen

Rechtsentwicklungen im E-Commerce 2001 - ein Ausblick
Die zahlreichen Gerichtsurteile und Gesetzesinitiativen zeigten im vergangenen Jahr eindrucksvoll, dass das Internet schon längst kein rechtsfreier Raum mehr ist. Auch für 2001 stehen zahlreiche Entscheidungen an, auf die sich sowohl Verkäufer als auch Nutzer einstellen sollten.
18.01.2001 | Artikel lesen

Zulässigkeit von Power-Shopping - eine Zwischenbilanz
Innerhalb von zwei Tagen haben deutsche Gerichte das Geschäftsmodell des sog. "PowerShopping" untersagt. Nach Ansicht der Richter verstößt dieses internetspezifische Handelsmodell gegen das deutsche Rabattgesetz sowie das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb.
26.10.2000 | Artikel lesen

Fernabsatzgesetz: Meilenstein oder Mühlstein?
Nach jahrelangem Gang durch die politischen Instanzen und einem kurzen Ringen zwischen Bundestag und Bundesrat ist es am 1. Juli beinahe unbemerkt in Kraft getreten: Das Fernabsatzgesetz. Was steckt hinter der neuen Regelung, die von vielen als richtungsweisend für den kontinentalen E-Commerce betrachtet wird?
06.07.2000 | Artikel lesen

Datenschutz im Internet - was muss beachtet werden?
Der Schutz privater Daten wird im Internet bislang häufig vernachlässigt. Insbesondere viele Unternehmen, die über das World Wide Web Waren und Dienstleistungen anbieten, beachten die deutschen Rechtsvorschriften nicht.
02.03.2000 | Artikel lesen

Multimedia-Gesetzgebung: muss jetzt nachgebessert werden?
Seit zwei Jahren sind sie in Kraft: das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG) und der Mediendienstestaatsvertrag (MDStV). Nun liegt ein erster Erfahrungsbericht der Bundesregierung vor.
07.10.1999 | Artikel lesen

Übersicht Gesetze und Rechtsnormen
Wer sich erfolgrich am Electronic Commerce beteiligen will, kann zum großen Teil  auf bestehende Gesetze in Deutschland zurückgreifen. Hier finden Sie Links zu deutschen Gesetzen und Rechtsnormen.
22.03.1999 | Artikel lesen

Rechtssicherheit im Electronic Commerce - europaweit?
Das Netz der europäischen Richtlinien im Bereich Medien verdichtet sich mit dem Richtlinienvorschlag zur Vereinheitlichung des elektronischen Geschäftsverkehrs immer stärker. Mit welchen Neuerungen müssen Unternehmen rechnen und wie kann man bei Streitigkeiten sein Recht durchsetzen?
25.02.1999 | Artikel lesen

Copyright im Internet - Was muss beachtet werden ?
Der Urheber geistigen Eigentums sieht sich im Internet großen Copyright-Schwierigkeiten gegenüber. Die Digitalisierung ermöglicht ohne Qualitätsverluste die unkontrollierte, unbegrenzte und nahezu kostenlose Vervielfältigung von Daten. Wie lässt sich das Urheberrecht im Internet durchsetzen?
03.12.1998 | Artikel lesen

Markenschutz im Internet - Effektives Vorgehen gegen Domain-Grabbing
Ein spezifisches Problem stellt der Markenschutz im Internet dar. Der Beitrag Effektives Vorgehen gegen Domain-Grabbing stellt Ihnen die für die Praxis relevanten Überlegungen dar.
18.09.1998 | Artikel lesen

Content is King; aber wer ist für die Inhalte verantwortlich?
Die jüngsten Gerichtsurteile haben einige Unsicherheit über die Verantwortlichkeit für Inhalte im Internet gebracht. Wie ist die Verantwortlichkeit für eigene bzw. fremde Inhalte? Wie ist die Haftung für Links geregelt? Und: Unter welchen Umständen bestehen Gegendarstellungsansprüche?
21.05.1998 | Artikel lesen

Vertragsabschluss im Internet
Es kommt selten vor, dass eine juristische Frage mit einem klaren Ja oder Nein beantwortet werden kann. In diesem Fall aber ist die Antwort eindeutig: Nein, das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
14.05.1998 | Artikel lesen

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